Die Vision der Europäischen Republik

Kamingespräch mit Claudia Gamon und Matthias Strolz

 

Fast schon Stammgast bei den CAV-Kamingesprächen ist der Vorarlberger NEOS-Politiker Matthias Strolz. Mit der 2019 anstehenden Wahl zum europäischen Parlament waren wir besonders glücklich, dass auch die NEOS-Sprecherin für Europa Claudia Gamon zu uns zu einer ausführlichen Diskussion vorbeikam. Die fast zweistündige angeregte und heitere Diskussion umfasste unter anderem folgende großen Themenblöcke: die EU, ihre Institutionen und wie diese endlich reformiert werden können, den EP-2019-Wahlkampf der NEOS und ihrer liberalen Parteienfamilie ALDE sowie das Leben und Leiden als Spitzenpolitiker oder -politikerin in Österreich.

Gamon und Strolz forderten angesichts der Angriffe der Nationalisten und Anti-Europäer, die mit dem Rückbau der EU ein klar formuliertes gemeinsames Ziel haben, dass sich auch die Anhänger der liberalen Demokratie mit konkreten Entwürfe für die Zukunft Europas nicht zurückhalten dürfen. Der Weg zur europäischen Republik, die die NEOS zur Bewältigung der weltweiten Veränderungen als unverzichtbar sehen, führt an einer Diskussion über eine Koalition der Willigen bei den nächsten Integrationsschritten nicht vorbei. Um den bereits bestehenden Verträgen und ihrer Durchsetzung auch Zähne zu verleihen, sehen die NEOS-Politikerin und ihr baldiger Ex-Kollege die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips zur Ermöglichung der Sanktionierung als unumgänglichen ersten Schritt dorthin.

Am Vorabend der EP-Wahlen 2019 bereiten sich die liberalen Parteien in der ALDE-Fraktion mit einem erstmals wirklich umfangreichen Manifest auf den bevorstehenden Wahlkampf vor. Auch wenn es zum Zeitpunkt des Gesprächs noch nicht veröffentlicht war, betonte Claudia Gamon, die für die NEOS am Manifest mitschreibt, dass neben einer stärkeren inhaltlichen Profilierung auch ein stärkeres Commitment zur liberalen Demokratie und der Verantwortung des Individuums wichtiger Bestandteil sein wird. Für die Liberalen gilt es noch auszudiskutieren, was die Rolle Macrons und die Zusammenarbeit mit seiner Partei angeht, doch eine Allianz der progressiven Europaparteien ist wohl sehr wahrscheinlich.

Matthias Strolz, der im Mai 2018 überraschend seinen Abschied aus der Parteipolitik verkündete, schloss das Kamingespräch mit persönlichen Einblicken und Reflexionen zum Leben als Politiker in der ersten Reihe ab. Jeder und jede, der oder die sich für eine Karriere in der Politik entscheidet, sollte sich der damit einhergehenden emotionalen und familiären Belastungen bewusst sein, meint Strolz. Für ihn bleibt der Beruf Politiker dennoch der „geilste der Welt“.

 

Cornelius Hirsch und Philipp Mendoza

Stipendiaten 2018

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